AGB

I. Allgemeine Bestimmungen

I.1 Einleitung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Musikunterrichtsbörse Salzburg (im folgenden „mub-salzburg“ genannt), eingerichtet von der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Mozarteum (nachfolgend „ÖH Mozarteum“ genannt), Mirabellplatz 1, 5020 Salzburg, Österreich, regeln die Rechte und Pflichten von Nutzern und Mitgliedern im Zusammenhang mit der Nutzung der auf „mub-salzburg.at“ (inkl. aller Subdomains) von der ÖH Mozarteum angebotenen Dienste.

mub-salzburg kann die Risiken, die mit der Durchführung von Geschäften, insbesondere Unterrichtstätigkeiten, mit unbekannten Personen verbunden sind, nicht kontrollieren. Nutzer und Mitglieder können, obwohl dies nicht zulässig ist, falsche Informationen liefern oder andere Verhaltensweisen zeigen, die gesetzeswidrig oder in Bezug auf diese Nutzungsbedingungen unzulässig sind oder in sonstiger Weise einer Verletzung der Pflichten der Nutzer und Mitglieder darstellen. Dementsprechend sind mub-salzburg, seine Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen für die Rechtsbeziehung, die aus einem oder in Verbindung mit einem Angebot entsteht, nicht verantwortlich.

E-Mail-Adresse: info(at)mub-salzburg(dot)at
Telefonnummer: +43 662 6198 4900

I.2 Anmeldung und Mitgliedschaft

Voraussetzung für das Anbieten von Musikunterricht oder das Abgeben von Gesuchen über mub-salzburg ist die kostenlose Anmeldung als Mitglied.
Nur unbeschränkt handlungsfähige natürliche oder juristische Personen können Mitglied werden. Insbesondere minderjährige Personen (Personen unter 18 Jahren) dürfen sich nicht anmelden.
Die bei der Anmeldung einzugebenden Angaben müssen vollständig und korrekt sein und enthalten zwingend insbesondere folgendes: Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (reine Postfach-Adresse ist nicht erlaubt), Geburtsdatum und eine gültige E-Mail Adresse. Bei Änderungen ist das Mitglied verpflichtet, diese umgehend im „Mein MUB“ zu korrigieren, so dass die Angaben jederzeit vollständig und korrekt sind.
Bei Angeboten und Gesuchen erscheint der vom Mitglied bei der Anmeldung zu wählende Benutzername. Der Benutzername darf weder obszön, herabsetzend noch auf sonstige Weise anstößig sein. Der Benutzername darf zudem keinen Hinweis auf eine E-Mail- oder Internet-Adresse enthalten oder Rechte Dritter verletzen.
Es ist nicht erlaubt, bei der Anmeldung bzw. auf „Mein MUB“ eine Mehrwertdienstenummer (Beispiel: 0900er-Nummern) anzugeben.
Nach erfolgter Anmeldung erhält das Mitglied ein E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst nach Aufrufen dieses Links wird die Mitgliedschaft aktiviert. Das vom Mitglied im Zuge der Anmeldung gewählte Passwort muss vom Mitglied geheim gehalten (Geheimhaltungspflicht) und darf aus Sicherheitsgründen niemals an Dritte bekannt gegeben werden.
Die Mitgliedschaft ist persönlich und nicht übertragbar und auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
Sämtliche auf mub-salzburg.at zur Verfügung gestellten Inhalte einschließlich alle Daten im „Mein MUB“ werden in deutscher Sprache angezeigt. Ebenso wird sämtliche Korrespondenz zwischen mub-salzburg und seinen Mitglieders auf Deutsch geführt und jede sonstige Kontaktaufnahme des Mitglieds mit mub-salzburg auf Deutsch abgewickelt.

I.3 Kein Anspruch auf Anmeldung, Mitgliedschaft oder Nutzung

Es besteht kein Anspruch auf Anmeldung, Mitgliedschaft und/oder Nutzung der Dienste auf mub-salzburg.at . mub-salzburg ist insbesondere frei, jederzeit eine Anmeldung abzulehnen, ein Mitglied auszuschließen, eine Nutzung zu verbieten, den Zugang zu Diensten zu beschränken oder die Bereitstellung von Diensten einzustellen.
Die Website von mub-salzburg kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass dem Nutzer bzw. dem Mitglied hieraus Ansprüche gegenüber mub-salzburg erwachsen.

I.4 Entfernung von Angeboten und Gesuchen, Verwarnung und Ausschluss von Mitgliedern

Es gelten folgende Grundsätze bezüglich Verwarnung und Ausschluss von Mitgliedern, sofern mub-salzburg konkrete Anhaltspunkte insbesondere für die nachfolgend beschriebenen Vorfälle hat:

Beschreibung Vorfall	mub-salzburg kann wie folgt reagieren
Falsche Angaben bei der Anmeldung (insb. falscher Name, falsche Postadresse oder falsches Geburtsdatum)	Ausschluss Mitglied
Das Mitglied ist unter 18 Jahre alt	Ausschluss Mitglied
Mehrmaliges Einstellen desselben Angebots	Entfernung der Mehrfachangeboten oder Ausschluss Mitglied
Veröffentlichung von Inhalten innerhalb von Angeboten und Gesuchen, die volksverhetzend, rassistisch, fremdenfeindlich, diskriminierend, menschenverachtend, gewaltverherrlichend, sonstwie unvereinbar mit der Menschenwürde und rechtsstaatlichen Prinzipien sind oder in Österreich geltenden Gesetzen (z.B. Wiederbetätigungsgesetz, Datenschutzgesetz) widersprechen	Verwarnung oder Ausschluss Mitglied
Missbrauch oder Manipulation des Bewertungssystems	Verwarnung Mitglied
Wiederholter Missbrauch oder Manipulation des Bewertungssystems	Ausschluss Mitglied
Zweckfremde Verwendung der Dienste auf mub-salzburg.at	Ausschluss Mitglied
Erstmalige Abgabe von Geboten ohne Absicht, tatsächlich Unterricht zu nehmen	Verwarnung Mitglied
Wiederholte Abgabe von Geboten ohne Absicht, tatsächlich Unterricht zu nehmen	Ausschluss Mitglied
Erstmaliges Einstellen von Angeboten ohne Absicht, tatsächlich Unterricht zu erteilen	Verwarnung Mitglied
Wiederholtes Einstellen von Angeboten ohne Absicht, tatsächlich Unterricht zu erteilen	Ausschluss Mitglied
Verletzung anderer Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen	Verwarnung oder Ausschluss Mitglied

Eine Verwarnung bzw. ein Ausschluss eines Mitglieds kann jederzeit auch erfolgen, wenn mub-salzburg ein sonstiges berechtigtes Interesse an einer Verwarnung oder an einem Ausschluss eines Mitglieds hat. Grundlage hierfür ist insbesondere das Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 (HSG 1998) i.d.d.g.F. aufgrund der darin beschriebenen Aufgaben, Rechten und Pflichten der ÖH Mozarteum.

I.5 Missachtung des Ausschlusses eines Mitglieds

Ausgeschlossene Mitglieder haben kein Recht, sich nochmals ohne vorheriges schriftliches Einverständnis von mub-salzburg als Mitglied anzumelden.

Sollte ein Mitglied den Ausschluss missachten und sich ohne das vorherige Einverständnis von mub-salzburg nochmals als Mitglied anmelden, ob unter eigenem oder fremdem Namen, und die Dienste von mub-salzburg nutzen, behält sich mub-salzburg die Einleitung rechtlicher Schritte vor.

mub-salzburg weist in diesem Zusammenhang insbesondere auf § 126c StGB hin, gemäß dem wer „ein Computerpasswort, einen Zugangscode oder vergleichbare Daten, die den Zugriff auf ein Computersystem oder einen Teil davon ermöglichen, sich mit dem Vorsatz […] verschafft oder besitzt, dass sie zur Begehung […] eines widerrechtlichen Zugriffs auf ein Computersystem (§118a StGB), […] oder eines betrügerischen Datenverarbeitungsmissbrauchs (§148a StGB) gebraucht werden, […] mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen“ ist.

I.6 Kündigung der Mitgliedschaft

Falls ein Mitglied seine Mitgliedschaft beenden möchte, so kann diese Kündigung jederzeit mit einer formlosen E-Mail und ohne Angabe von Gründen an mub-salzburg an folgende E-Mail-Adresse erfolgen: info(at)mub-salzburg(dot)at .

mub-salzburg bestätigt mit einem E-Mail die Kündigung und schließt das entsprechende Konto.

Allfällige abgegebene und erhaltene Bewertungen eines Mitglieds erscheinen auch nach dessen Kündigung der Mitgliedschaft weiterhin auf mub-salzburg.at. Das gleiche gilt auch bei einem Ausschluss eines Mitglieds.

II. Angebotsbedingungen

II.1 Einführung

mub-salzbrg.at stellt einen Internet-Marktplatz für Angebote zum Musikunterricht dar.

Unterrichtsangebote von Institutionen, die von der öffentlichen Hand gefördert werden, sind von Angebot, Anzeigen und Bewerbung auf mub-salzburg.at ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für das Unterrichtsangebot des Musikums Salzburg, der Universität Mozarteum Salzburg und der Volkshochschule Salzburg.

II.2 Allgemeine Angebotsbedingungen

II.2.1 Inhalte des Angebots

Angebotstitel, -beschreibung, Lebenslauf und Foto sind nach Treu und Glauben wahrheitsgemäß einzustellen. Bilder, Texte, etc., welche im Internet verfügbar sind, sind grundsätzlich kein öffentliches Eigentum. Konkret bedeutet dies, dass Kopieren oder Herunterladen von Texten, Bildern, etc., Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzen könnte. Dies gilt insbesondere für Lebensläufe fremder Autoren und die Urheberrechte von Fotografen. Auch bei einer Veränderung von Texten und Bildern könnte noch immer eine Verletzung der Schutzrechte Dritter bestehen.

Aus diesem Grund dürfen nur Bilder und Texte hochgeladen werden, die vom jeweiligen Mitglied selber erstellt wurde oder wenn ihm die Erlaubnis zu deren Verwendung vorliegt.

Die Inhaber von Schutzrechten (insb. Urheberrechtsinhaber) können mub-salzburg Gesuche und Angebote melden, die ihre Rechte verletzen. mub-salzburg entfernt Gesuche und Angebote, die Schutzrechte Dritter verletzen.

Eine Schadenersatzhaftung für leichte Fahrlässigkeit seitens mub-salzburg für von einem Mitglied eingegebene Informationen wird ausgeschlossen.

II.2.2 Beschreibung des Unterrichtsangebots

Der Anbieter verpflichtet sich, im Angebot wahrheitsgemäß alle für die Kontaktaufnahme durch den Nutzer wesentlichen Angaben über den zu erteilenden Unterricht zu machen und über die Einzelheiten der Zahlung und des Unterrichtsangebots vollständig zu informieren. Insbesondere der Unterrichtsort ist anzugeben.

Anbieter verpflichten sich zur Einhaltung gesetzlicher Informationspflichten, insbesondere jener des österreichischen E-Commerce-Gesetzes und des Konsumentenschutzgesetzes und werden mub-salzburg bzw. die ÖH Mozarteum hinsichtlich jeglicher Ansprüche aufgrund einer Verletzung von Informationspflichten schad- und klaglos halten.

II.2.3 Falsche Kategorie

Möglicherweise kommt es vor, dass Mitglieder ihre Angebote oder Gesuche in falsche Kategorien (z.B. falsche Instrumente) platzieren und aus diesem Grund die Übersichtlichkeit massiv beeinträchtigt wird. mub-salzburg ist berechtigt, Angebote oder Gesuche, die in einer falschen Kategorie platziert wurden, ohne Rückfrage zu löschen.

II.2.4 Honorare / Umsatzsteuer

Honorare für den via mub-salzburg vermittelten Unterricht betragen grundsätzlich zwischen € 15,- und € 30,- je Stunde (60 Minuten).

Die erste Stunde jeder Unterrichtsbeziehung ist gratis, wobei für Euro<26 - Mitglieder auch die zweite Unterrichtsstunde gratis zu erteilen ist.

Die in einem Angebot angegebenen Honorare beinhalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer. Sofern ein Anbieter umsatzsteuerpflichtig ist, hat er im Angebot zunächst das netto-Honorar festzulegen und auf seine Umsatzsteuerpflicht und der daraus folgenden höheren Honorarsumme im Angebotstext dann deutlich hinzuweisen. Unterlässt er diesen Hinweis, so stellt dies eine irreführende Benützung der Angebotsfunktion dar. mub-salzburg behält sich in diesem Fall die Verwarnung sowie den Ausschluss eines Mitglieds vor.

II.2.5 Unterrichtsort

In Angeboten ist auf den Unterrichtsort hinzuweisen. Dabei obliegt dem Anbieter insbesondere die Bereitstellung eines geeigneten Unterrichtsraums. mub-salzburg stellt keine Räumlicheiten zur Verfügung und ist in keiner Weise für das Fehlen eines Unterrichtsraums zu belangen.

II.2.6 Mehrfacheinstellungen

Mehrfacheinstellungen von identischen Unterrichtsangeboten sind zu unterlassen. mub-salzburg behält sich vor, solche Angebote ohne Rückfrage zu löschen.

II.2.7 Zugelassene Angebote

Es können grundsätzlich alle Arten des Musikunterrichts angeboten oder beworben werden, die in eine der bestehenden Kategorien passen.

II.2.8 Verbotene Angebote

Es ist verboten, Unterricht anzubieten oder zu bewerben, dessen Durchführung gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen könnten. Insbesondere verboten ist das Angebot oder die Bewerbung von Produkten deren Angebot, Verkauf, Erwerb, Übertragung oder Verwendung gegen das Suchtmittelgesetz, das Pornographiegesetz, das Kriegsmaterialgesetz, das Waffengesetz oder das Verbotsgesetz 1947 verstößt.

II.2.9 Zulässigkeit von Angeboten

mub-salzburg übernimmt keine Verpflichtung, Angebote auf ihre Zulässigkeit zu überprüfen. Die Mitglieder werden jedoch ersucht, Verstöße laut Punkt II.2.8 zu melden.

mub-salzburg ist berechtigt, unzulässige Angebote, die sonst gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, zu löschen und die verletzten Dritten zu informieren. Punkt I.4 (Verwarnung und Ausschluss von Mitgliedern) bleibt ebenfalls vorbehalten.

II.2.10 Anwendbares Recht für Verträge zwischen Mitgliedern und/oder Nutzern

Die zwischen den Mitgliedern und Nutzern abgeschlossenen Vereinbarungen unterliegen österreichischem Recht. Mitglieder und Nutzer treffen diese Vereinbarungen unabhängig und ohne Wissen von mub-salzburg bzw. der ÖH Mozarteum. Eine Mitwirkung am Zustandekommen dieser Vereinbarungen seitens mub-salzburg bzw. der ÖH Mozarteum ist ausgeschlossen. Daher ist mub-salzburg bzw. die ÖH Mozarteum in keiner Weise für Inhalt und Rechtmäßigkeit dieser Vereinbarungen oder daraus erwachsende Ansprüche jedweder Art zu belangen.

III. Risiko

Bitte beachten Sie, dass beim Verkauf oder Kauf über das Internet Risiken bestehen, welche in der Natur dieses Mediums liegt. Da die Identifizierung von Mitgliedern im Internet sehr schwierig ist, kann mub-salzburg insbesondere nicht zusichern, dass jedes Mitglied dasjenige ist, für welches es sich ausgibt. Um den Missbrauch einzuschränken, überprüfen wir stichprobenartig die postalischen Adressen von Mitgliedern nach der Anmeldung. Wir ersuchen die Mitglieder, begründete Verdachtsmomente bezüglich Missbrauch zu melden. Trotz dieser Massnahmen besteht jedoch keine Garantie, dass jedes Mitglied dasjenige ist, für welches es sich ausgibt.

IV. Besondere Rechte von mub-salzburg

Unbeschadet der übrigen Rechte von mub-salzburg gemäß diesen Nutzungsbedingungen, behält sich mub-salzburg das Recht vor, bei Vorliegen besonderer Umstände:

Angebote und Gesuche zu löschen;
Kategorien (z.B. Instrumente) neu hinzuzufügen oder aber samt aller darin enthaltenen Angebote und Gesuche zu entfernen
Mitglieder und Nutzer von der Nutzung von mub-salzburg auszuschließen.

V. Rechtsstellung von mub-salzburg

mub-salzburg ist in Vereinbarungen zwischen Anbietern und Nutzern nicht involviert und stellt lediglich die technischen Möglichkeiten für die Durchführung der Angebote und Gesuche zur Verfügung.
mub-salzburg nimmt keine Vorprüfung von Inhalten der Angebote und Gesuche vor.
Nur der Anbieter und der Nutzer sind aus einer zustandegekommenen Unterrichtsvereinbarung berechtigt und verpflichtet. mub-salzburg ist nicht Vertragspartei der ausschließlich zwischen den Mitgliedern und/oder Nutzern geschlossenen Vereinbarungen.
Es liegt ausschließlich in der Verantwortung des Anbieters und des Nutzers, den tatsächlichen Unterricht und die Bezahlung des Honorars durchzuführen.
mub-salzburg übernimmt keine Gewähr und Garantie für die Beschreibung, Honorar und Verfügbarkeiten der angebotenen Unterrichtstätigkeit sowie für das Zustandekommen einer Vereinbarung zwischen einem Anbieter und einem Nutzer.
mub-salzburg ist nicht verantwortlich für Angebote oder Gesuche, die aufgrund technischer Probleme nicht (oder verspätet) verarbeitet oder akzeptiert werden.
mub-salzburg ist nicht verantwortlich für das Verhalten des Anbieters oder die pädagogischen Folgen aus dem via mub-salzburg vermittelten Unterricht.
mub-salzburg hat keinen Einfluss auf verlinkte externe Seiten, insbesondere Homepages der Anbieter. mub-salzburg übernimmt deshalb keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit oder Qualität des Inhalts solcher verlinkten externen Seiten und schließt jede Haftung in diesem Zusammenhang ausdrücklich aus.
mub-salzburg hat keinerlei Kontrolle über:

die Qualität, Sicherheit oder Legalität von Angeboten;
die Korrektheit der entsprechenden Angebote;
die Fähigkeit der Anbieter, den Unterricht durchzuführen, dies gilt insbesondere in pädagogischer und sprachlicher Hinsicht;
die Fähigkeit der Nutzer, den Unterricht zu bezahlen.

mub-salzburg übernimmt keine Verantwortung in Bezug auf alle oben erwähnten Punkte und die Mitglieder werden mub-salzburg diesbezüglich schad- und klaglos halten.

VI. Haftungsbeschränkung von mub-salzburg

mub-salzburg haftet nur für Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige eigene Handlung von mub-salzburg entstehen. Eine Haftung von mub-salzburg für Schäden bei leichtem Verschulden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausgeschlossen. Eine Haftung von mub-salzburg für indirekte Schäden oder für Folgeschäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist vollumfänglich und ausdrücklich ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.

mub-salzburg haftet nicht für Schäden, die Mitgliedern, Nutzern oder Dritten durch das Verhalten von anderen Mitgliedern, Nutzern oder Dritten entstehen.

VII. Freistellung

Wenn andere Mitglieder, Nutzer oder Dritte Ansprüche gegen mub-salzburg geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von einem Mitglied eingestellte Angebote oder Gesuche oder wegen der sonstigen Nutzung von mub-salzburg durch Mitglieder oder Nutzer, so stellt dieses Mitglied bzw. dieser Nutzer, mub-salzburg von sämtlichen Ansprüchen frei und übernimmt auch die Kosten der Rechtsverteidigung von mub-salzburg (inkl. Gerichts- und Anwaltskosten).

VIII. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei Lücken dieser Nutzungsbedingungen.

IX. Einverständnis mit den Nutzungsbedingungen

Mit der Anmeldung als Mitglied auf mub-salzburg anerkennen Sie diese Nutzungsbedingungen ohne Einschränkung und Sie schließen mit mub-salzburg eine Vereinbarung über die Nutzung der mub-salzburg Website. Die Anwendung entgegenstehender Allgemeiner Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen von Mitgliedern ist ausgeschlossen. Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform.
Diese Nutzungsbedingungen werden auf unbestimmte Zeit mit Ihnen abgeschlossen und Sie bestätigen diese Nutzungsbedingungen jedes Mal neu, wenn Sie eine Leistung von mub-salzburg in Anspruch nehmen. mub-salzburg behält sich das Recht vor, an diesen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen Änderungen vorzunehmen und die jeweils neue Version auf mub-salzburg.at zu veröffentlichen.
Falls Sie mit der neuen Version dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, informieren Sie uns darüber. Sie sind ab diesem Datum nicht mehr berechtigt, unsere Leistungen auf mub-salzburg.at zu nutzen.

X. Übertragung von Rechten und Pflichten an Dritte

mub-salzburg behält sich das Recht vor, einzelne oder alle Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung an einen Dritten zu übertragen oder durch einen Dritten ausüben zu lassen.

Die Mitgliedschaft und sämtliche Rechte und Pflichten gegenüber mub-salzburg können durch das Mitglied, bzw. den Nutzer, nicht übertragen werden.